Recht

www.equalrights.ch

Unter diesem Namen haben LOS und Pink Cross zum Jahresthema Antidiskriminierung eine Webseite aufgeschaltet. Sie zeigt auf, wo Homosexuelle heute noch im Gesetz diskriminiert oder nicht geschützt werden. Ausserdem haben KandidatInnen für National- und Ständerat, die unsere Anliegen unterstützen, die Möglichkeit, sich dort einzutragen.

Die ist gedacht als Entscheidungshilfe beim wählen. Wir werden die Gewählten kontrollieren und gegebenenfalls in die Pflicht nehmen.

www.equalrights.ch

Motion Jositsch

Nationalrat lässt Lesben und Schwule im Regen stehen. In der Schweiz dürfen Lesben und Schwule weiterhin diskriminiert werden.

Der Nationalrat hat am Mittwoch (3. Juni) eine Motion von SP-Nationalrat Daniel Jositsch (ZH) abgelehnt, welche eine Anpassung des Strafrechts forderte.

Mit seiner Motion wollte der Zürcher Strafrechtsprofessor den Bundesrat beauftragen, das Strafgesetzbuch so zu ergänzen, dass die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung unter Strafe gestellt wird. Nach dem Bundesrat hat auch der Nationalrat die Motion abgelehnt. Die Lesbenorganisation Schweiz LOS und die Schweizerische Schwulenorganisation PINK CROSS bedauern die Blindheit von Bundesrat und Nationalrat gegenüber der Situation von Lesben und Schwulen. Gerade die Vorgänge rund um die EuroPride zeigen den Bedarf auf.

Beleidigungen, Lügen und Unterstellungen aufgrund der sexuellen Orientierung und Identität können in der Schweiz nur verfolgt werden, wenn sie gegen eine bestimmte natürliche oder juristische Person gerichtet sind. Gegen Generalisierungen, wie sie unsere Gegner systematisch verbreiten, haben die zuständigen Gerichte Einzelpersonen wie Organisationen bisher konsequent die Klageberechtigung abgesprochen.

LOS und PINK CROSS fordern Bundesrat und Nationalrat auf und namentlich die Parteien der Mitte auf, ihre Verantwortung für die Vielfalt der Gesellschaft wahrzunehmen und sich um das Thema Sexuelle Orientierung und Identität mit der selben Ernsthaftigkeit zu kümmern, wie sie es für andere Teile der Gesellschaft längst selbstverständlich tun.

Kontakt

Anita Wymann 079 317 36 87
Co-Präsidentin Lesbenorganisation Schweiz LOS

Rechsteiner fordert Gleichbehandlungsgesetz

SP-Nationalrat Paul Rechsteiner (SG) fordert ein Gleichbehandlungsgesetz. Es soll Diskriminierung aus Gründen de Geschlechts, wegen der Hautfarbe, wegen Herkunft, Religion, Weltanschauen, Alter, Behinderung oder wegen der sexuellen Orientierung und Identität verhindern oder beseitigen.

Zwar gehören der Grundsatz der Rechtsgleichheit und das Verbot der Diskriminierung zu den grundlegenden Grundsätzen der Verfassung. Die rechtlichen Mittel zur Umsetzung sind nach Einschätzung Rechsteiners aber "unterentwickelt". Seine am 23. März eingereichte Parlamentarische Initiative wurde von 9 weiteren ParlamentariereInnen der SP und der Grünen mitunterzeichnet.

PINK CROSS und die Lesbenorganisation Schweiz LOS arbeiten seit vergangenem Winter daran, dass Thema «Diskriminierungsschutz aufgrund der sexuellen Orientierung und Identität» in die politische Diskussion einzubringen.

Neues BUCH: Rechte der Lesben und Schwulen in der Schweiz
Eingetragene Partnerschaft, faktische Lebensgemeinschaft, Rechtsfragen zur Homosexualität

Lesben und Schwule haben einerseits die selben Fragen an das Recht wie Heterosexuelle, wobei die Antworten nicht immer gleich ausfallen – so etwa bei der Partnerschaft. Anderseits sind sie mit manchen Rechtsproblemen – wegen der Homosexualität oder wegen des Umgangs der Gesellschaft mit ihren Minderheiten – auf spezifische Weise oder häufiger konfrontiert.

Dieses Buch enthält einen Querschnitt durch das Recht mit Blick auf die Homosexualität. Damit füllt es in der Schweiz eine Lücke. Es behandelt die faktische Lebensgemeinschaft, die eingetragene Partnerschaft sowie verschiedene weitere Rechtsgebiete – zum Beispiel Arbeits-, Sozialversicherungs- und Gesundheitsrecht –, soweit sie für Lesben und Schwule von Bedeutung sind.

Das Buch, das in einer deutschen und einer französischen Fassung erscheint, wendet sich vor allem an die Praxis. Es vereinigt Erfahrungen aus der Gerichts- und Verwaltungspraxis sowie aus der Advokatur mit jenen der nationalen Lesben- und Schwulenorganisationen.

Die Buchbeschreibung kann heruntergeladen werden (PDF)

Menschenrechtsverletzungen

Berichte über Steinigungen, Folter oder Haft von Schwulen in muslimischen Ländern schockieren uns. Diese Menschenrechtsverletzungen erklären sich nur teilweise mit religiösen Geboten, sondern eher mit kulturellen Traditionen. Die Migration aus diesen Ländern nach Westeuropa führte zu Konflikten. Wir vermitteln Tatsachen und Emotionen über Islam und Homosexualität sowie über deren Integration in Basel und am Arbeitsplatz.

Muslime und Homosexualität:
Menschenrechte und Integration
Öffentlicher Diskussionsbeitrag von
Amnesty International und Pink Molecules
mit
Hans Markus Herren: AI for Gays and Lesbians
Thomas Kessler: Delegierter für Migrations- und Integrationsfragen des Kantons Basel-Stadt
Katharina Amacker: Head Diversity Novartis Schweiz
Rolf Stürm: Pink Molecules

Kontakt unter: diversity-info@bluewin.ch
Montag, 23. Mai 2005, 19 Uhr
im Unternehmen Mitte, Weinbar, Gerbergasse 30, Basel

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