Europa

Menschenrechte mit Füßen getreten

Verbot des Christopher Street Days in Warschau

Die LOS ist empört über den Versuch des Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski, den für den 11. Juni geplanten
Christopher Street Day (CSD) zu verhindern. Kaczynski missachtet damit elementare demokratische Prinzipien wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Diskriminierungsverbot.
Lech Kaczynski hatte am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, angekündigt, den Christopher Street Day erneut verbieten zu wollen. Bereits im vergangenen Jahr hatte er die "Equality Parade" unterbunden. Die Begründung damals: Die Demonstration sei "sexuell obszön" und eine "Gefahr für die öffentliche Moral". Dieses Jahr erklärte Kaczynski: "Ich bin
Befürworter der Toleranz, aber Gegner der Unterstützung schwulorientieren Verhaltens. Hier bleibt alles beim alten. Ich sage ab."
Tatsächlicher Hintergrund dürften Kaczynskis Ambitionen sein, polnischer Präsident zu werden. Er spekuliert offenbar darauf, mit homosexuellenfeindlichen Parolen Wählende zu gewinnen.

Quelle LSVD

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